„Geoblocking abschaffen – bezahlte Onlinedienste EU-weit nutzen“ – Europäisches Parlament stärkt Verbraucherrechte bei Film- und Musik-Streaming

Ob Netflix, Sky Go oder iTunes-Filme - künftig sollen Kunden ihre Abo-Inhalte in allen EU-Staaten abrufen können. Bislang verhinderte das so genannte Geoblocking nicht selten einen grenzüberschreitenden Zugriff auf diese Dienste. „Was bezahlt ist, muss auch geguckt werden dürfen“, so Tiemo Wölken aus dem Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments. Endlich steht den Verbraucherinnen und Verbrauchern derselbe Leistungsumfang ihres bezahlten Abos auch im EU-Ausland zu.“

Bisher konnten zum Beispiel deutsche Abo-Kunden von Videodiensten ihre zu Hause bezahlten Inhalte im Urlaub in Spanien in vielen Fällen nicht nutzen. Das soll sich mit der Portabilitätsverordnung ändern, die das Europäische Parlament am Donnerstag abstimmt. „Es ist absurd, dass digitale Inhalte, die grundsätzlich schnell und einfach übertragbar und verfügbar sind, in nationale Schranken verwiesen werden! Deshalb ist die so genannte Portabilitätsverordnung ein erster wichtiger Schritt zur Verwirklichung des europäischen digitalen Binnenmarktes“, so Tiemo Wölken.

Im Dezember 2015 hatte die Europäische Kommission dem Europäischen Parlament einen Vorschlag für eine Verordnung vorgelegt, den das Parlament nun wesentlich verbessert hat.

„Diese Verordnung trägt dazu bei die nationalen Grenzen in der digitalren Welt abzubauen", so Wölken. "Als Europa-SPD haben wir daraug gedrängt, dass der Datenschutz der Verbraucherinnen und Verbrauchen gewährleistet ist und ein verantwortungvoller Umgang mit personenbezogenen Daten stattfindet, so dass Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden."

Die Verordnung gilt ab Anfang 2018 in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.