„Quo vadis Europa?“ – Dialog mit Partnerstädten

Die Gemeinde Hude in Landkreis Oldenburg hat gemeinsam mit Gästen aus ihren Partnerstädten Fiume Veneto (Italien), Salcininkai (Litauen), Nowe Miasto Lubawskie (Polen) und aus der deutsch-deutschen Partnergemeinde Kröpelin in Mecklenburg-Vorpommern über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. Hierzu war der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken eingeladen worden.

Wölken machte in seinem Vortrag deutlich, dass es in Europa viele Baustellen gebe, die angegangen werden müssen. „Die Europäischen Kommission hat in ihrem Weißbuch fünf Szenarien aufgezeigt, wie sich die EU weiterentwickeln kann. Daran müssen wir jetzt weiterarbeiten“, erklärt der Parlamentarier. Und auch Frankreich habe Vorschläge erarbeitet, wie man sich die Zukunft der Union vorstelle. Die Bundesrepublik habe sich bisher nur in der Form eingebracht, dass sie den französischen Plänen eine Ansage erteilt habe. „Sonst ist von deutscher Seite noch nicht viel passiert.“

Als wichtige Punkte in der weiteren Diskussion erachtet der SPD-Abgeordnete die finanzielle Ausstattung der Union. Bei immer größer werdenden Aufgaben brauche die Union eigene Einnahmequellen, die über die bisherigen Zolleinnahmen hinausgingen. Derzeit werden neue Ausgaben durch interne Umschichtungen finanziert. Auch der Brexit sei ein wichtiges Thema für die Zukunft der EU. „Einen harten Brexit möchte keiner, aber bevor wir weiter verhandeln können, müssen Fragen der finanziellen Verpflichtungen, der Rechte der Europäer in Großbritannien und der Grenze zwischen Irland und Nordirland geklärt werden“, ist sich Wölken sicher. Des Weiteren seien die Digitalisierung und die hohe Jugendarbeitslosigkeit wichtige Felder, in den die Europäischen Union handeln müsse.

Im Anschluss an den Vortrag tauschten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Partnerstädte über die Herausforderungen der EU aus und entwickelten eine eigene Vision für die Europäische Union. „Lassen Sie mich auf jeden Fall wissen, wie Sie sich die Zukunft der EU vorstellen. Für mich als Abgeordneten ist es wichtig zu hören, was Sie von der EU erwarten“, schloss Wölken.