Debatte zur Zukunft Europas – Wölken diskutiert in Osnabrück

Auf Einladung des Jean-Monnet-Centre of Excellence an der Uni Osnabrück hat der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken an der halbjährlich stattfindenden Caféhausdebatte teilgenommen.

Unter Leitung von Michael Steinkamp vom Europe Direct Informationszentrums Osnabrück debattierte er mit Jens Gieseke in der Lagerhalle über die Zukunft der Europäischen Union und die bevorstehenden Europawahlen im Jahr 2019. „In der Außenpolitik kann Europa nicht mit einer Stimme sprechen. Die Hohe Repräsentantin für die Außenpolitik ist nicht mit ausreichend Kompetenzen ausgestattet“, machte Wölken auf einen Konstruktionsfehler in den Verträgen von Lissabon aufmerksam. Deswegen werde ein Großteil der Außenpolitik über die nationalen Außenminister bestimmt, die zum Teil unterschiedliche Ansichten haben.

Anders sei es hingegen beispielsweise beim Datenschutz: Facebook wende die europäischen Standards zum Datenschutz mittlerweile weltweit an. „Die Marktmacht von 510 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürgern zeigt also Wirkung. Deutschland hätte so etwas allein nie erreicht“, ist sich Wölken sicher. Nun sei es jedoch Aufgabe des Parlaments, nicht nur personenbezogene Daten, sondern die gesamte Kommunikation über das Internet zu schützen, wie es mit der ePrivacy-Verordnung geschehen soll.

Auf die Publikumsfrage nach transnationalen Liste antwortete Wölken, dass er sich diese hätte vorstellen können, damit die Spitzenkandidaten zur Europawahl nicht nur in ihrem Herkunftsland, sondern unionsweit gewählt werden kann. „Leider konnten wir uns mit dieser Forderung nicht durchsetzen.“