Kompliziertes wird am Beispiel klar

Als 1952 die Geschichte der Einigung Europas Fahrt aufnahm, ging es den beteiligten Staaten vor allem um zwei Ziele: „Nie wieder Krieg in Europa“ und „Nie wieder Hungernot in der Bevölkerung Europas“. Daran erinnert jährlich der Europatag, aus dessen Anlass der Standortälteste der Bundeswehr und die Sektion Delmenhorst in der GSP, wie immer auch in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Reservistenverband eingeladen hatten. Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken, der die Region Weser-Ems in Brüssel und Straßburg vertritt, hielt hierzu einen Vortag zur Rolle des Europäischen Parlaments in der Politik der EU.

Anhand der Stichworte Glyphosat, CETA und Brexit macht er den Zuhörern deutlich, wie das Parlament arbeitet und zog Vergleiche zur Landes- und Bundespolitik. Er unterstrich, dass das Europäische Parlament als einzige europäische Institution durch Wahlen von der europäischen Bevölkerung demokratisch legitimiert ist. „Das Parlament musste sich seinen Einfluss mühsam erkämpfen“, machte Wölken deutlich. Seit dem Maastrichter Vertrag von 1992 über die Folgeverträge von u.a. Amsterdam und Nizza bis zum Lissaboner Vertrag, der seit dem 01.12.2009 in Kraft ist, ist schrittweise und in immer weiteren Politikfeldern die Mitwirkungsmöglichkeit erweitert worden. Heute steht das Parlament gleichwertig neben dem europäischen Rat der Fachminister in der Verantwortung.

In der anschließenden Diskussion scheute sich der Abgeordnete nicht, klar Stellung zu beziehen. „Eine schnelle Erweiterung der EU sehe ich nicht. Und die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei halte ich für absolut notwendig, denn in ihrer derzeitigen Verfassung ist die Türkei nicht zu einem Beitritt bereit“, stellte Wölken fest. Eine Aufnahme Russlands in die EU halte er für unrealistisch, betonte dennoch, dass der Frieden innerhalb Europas nur gemeinsam mit Russland gesichert werden könne.