Seenotrettung – kollektives Versagen der EU

Die Jugendkirche Osnabrück hat zu einer Podiumsdiskussion zum Thema der Seenotrettung eingeladen. Die Europäische Union zeigt sich bei dieser Angelegenheit tief gespalten und Fortschritte sind kaum sichtbar. Grund genug die aktuelle Situation zu hinterfragen.

Auf Einladung der Evangelisch-reformierte Kirche, hat der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken an einer Podiumsdiskussion zur Seenotrettung teilgenommen. Dass die gegenwärtige Situation unerträglich ist, darin waren sich alle einig. Schließlich sterben im Mittelmeer noch immer regelmäßig Menschen, die aus ihren Heimatländern flüchten müssen. Die Europäische Union zeigt sich seit vielen Jahren handlungsunfähig und kann die Situation nicht verbessern. Für die Jugendkirche Osnabrück, wie wahrscheinlich auch für viele andere, stellt sich die Frage, weshalb die EU, die Situation vor Ort nicht verbessern kann. „Die EU hat keine Kompetenz die Rettungsmissionen durchzuführen“, erklärt Wölken. Außerdem seien einige Mitgliedsstaaten nicht daran interessiert Leben zu retten, sie möchten durch Leid abschrecken. Dies sei deutlich zu benennen, weil nur dann die Chance bestehe, dass andere Staaten selbständig helfen und nicht auf die EU warten. „Man muss ernüchternd feststellen, dass die EU den Friedensnobelpreis in Moment nicht verdient hat, weil die EU an dieser Stelle kollektiv versagt“, fährt Wölken fort. Trotz der wenig hoffnungsvollen Aussichten auf eine bessere Seenotrettung seitens der EU, zeigt sich das Podium darüber einig, wie wichtig zivile Bündnisse sind. Zum Beispiel das Bündnis United4Rescue, das aus rund 800 Bündnispartnern besteht. Auch die Evangelisch-reformierte Kirche gehört United4Rescue an. So besteht die Möglichkeit, dass jeder einen Beitrag leisten kann, um die Situation geflüchteter Menschen zu verbessern – sei es auch nur ein klein wenig.  Obwohl Herr Wölken zum Handeln der Europäischen Union „nichts Gutes“ sagen kann, bleibt abschließend immerhin ein wenig Optimismus. Das EU-Parlament möchte 90 Millionen Euro für die Grenzschutzbehörde Frontex zurückhalten, bis sie Grundrechtebeobachter*innen einstellt. Illegale Pushbacks sollen damit verhindert werden und das Leben von Schutzsuchenden wird nicht weiter in Gefahr gebracht.