„Aus gutem Grund ist Niedersachsen Energieland Nr. 1“

Die Sommertour ist vorbei und die parlamentarische Arbeit nimmt wieder an Fahrt auf. Ein Rückblick auf zwei intensive und spannende Wochen für den Umweltpolitiker Tiemo Wölken

Landtagskandidat Marten Gäde (zweiter v. r.) informiert sich gemeinsam mit Tiemo Wölken (dritter v. r.) im Showroom von Tree Energy Solution (TES) über die Pläne für einen nachhaltigen Kohlenstoffkreislauf. Bild: Büro Wölken

Zwei Wochen Sommertour liegen hinter dem Europaabgeordneten Tiemo Wölken. Nach vielen spannenden Gesprächen und lehrreichen Besichtigungen startet Wölken in die erste Sitzungswoche nach der Sommerpause in Brüssel. In den 14 Tagen in Nord- und West- Niedersachsen hat sich der Politiker Zeit genommen, um möglichst viele Akteure aus Wissenschaft, Industrie und Medien zu treffen – trotz der Größe des Betreuungsgebietes. „Über die Probleme und Herausforderungen zu lesen ist das eine, aber vor Ort mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und zu sehen, was sie wirklich beschäftigt, ist etwas ganz anderes. Daher ist es mir immer sehr wichtig, möglichst viele Termine in meinem Betreuungsgebiet wahrnehmen zu können“, so der Osnabrücker.

Die zahlreichen Termine decken ein breites Themenspektrum ab. Auffällig ist dennoch, dass Gespräche zur Umwelt- und Energiepolitik besonders häufig geführt wurden. Im Energiebereich sind die Unternehmen Uniper, Gasunie oder auch Tree Energy Solutions zu nennen. Akteure, die seit dem russischen Angriffskrieg und der damit einhergehend Energiekrise verstärkt im Fokus der Öffentlichkeit stehen. In Brüssel beschäftigt sich Wölken jedoch bereits länger mit der Energiewende und ist mit den Themen vertraut. „Im Umweltausschuss arbeite ich intensiv an der Erneuerbaren-Energie-Richtline und mein Kollege, Jens Geier, im Energieausschuss an einer europäischen Wasserstoffstrategie.

Besuch bei Uniper in Wilhelmshaven. Im Hintergrund entsteht ein neues LNG-Terminal.

Für das große europäische Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2050 arbeiten wir eng zusammen.  Es ist ein ambitioniertes Zeil, dass eine große Kraftanstrengung erfordert. Doch in Niedersachsen sind wir bereit diesen Weg zu gehen und die Transformation aktiv zu gestalten. Aus gutem Grund ist Niedersachsen bereits jetzt Energieland Nr. 1, treibt die Energiewende und damit auch die Energieunabhängigkeit voran – für Deutschland und die Europäische Union. Davon konnte ich mich auch vor Ort überzeugen! Dass das niedersächsische Kabinett nun beschlossen hat, im Rahmen des IPCEI-Förderprogramms der EU, eine grüne Wasserstoffwirtschaft in Niedersachsen aufzubauen, untermauert die Vorreiterrolle“, so Wölken.

Niedersachsen steht jedoch nicht nur für grünen Strom. Es ist ländlich geprägt und daher ebenfalls für landwirtschaftliche Erzeugnisse bekannt. Für die Landwirtschaft spielt Europa eine große Rolle. Nicht nur aufgrund der Agrarförderung, sondern auch in Bezug auf Natur- und Umweltschutzrechtliche Belange. Viele Natur- und Umweltschutzrichtlinien kommen von der EU und werden durch die Mitgliedstaaten oder in Deutschland durch die Bundesländer umgesetzt. Erst kurz vor der Sommerpause hat die Europäische Kommission eine Reform der Pestizidrichtlinie

Austausch mit Landwirten und dem SPD Ortsverein Dornum-Baltrum über den Vorschlag der EU-Kommission zur Verordnung zur nachhaltigen Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

vorgelegt, die eine starke Reduzierung für Pestizide vorsieht. Aus den Gesprächen mit vielen Landwirten sowie Obstbauern hat der Umweltpolitiker mit auf den Weg bekommen, dass aus der Sicht der Landwirte ein absolutes Verbot von Pestiziden problematisch sei. Man müsse stattdessen die Regionen individuell betrachten. „Aktuell befinden wir uns in einer Zwickmühle: Wir erleben auf der einen Seite, wie die Biodiversität massiv zurückgeht und die Population der Bestäuber stetig abnimmt und auf der anderen Seite müssen wir Lebensmittel zu bezahlbaren Preisen erzeugen – hier in Deutschland, in der EU, um die Versorgungssicherheit mit Lebensmitteln zu gewährleisten. Wie wichtig ein hoher Selbstversorgungsgrad ist, verdeutlich der Krieg in der Ukraine. Um dieses Dilemma aufzulösen, müssen wir alle Betroffenen Akteure an einen Tisch holen. An einer intakten Natur sowie bezahlbaren Lebensmitteln haben alle Menschen ein Interesse – Landwirt*innen, die Gesellschaft sowie Naturschützer*innen. Hier dürfen wir niemanden gegeneinander ausspielen. Der Niedersächsische Weg kann uns hier als Vorbild dienen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der S&D-Fraktion, Tiemo Wölken.

Zeitgenommen hat sich Wölken zudem für die Menschen und Organisationen, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden, weil sie denjenigen helfen, die oftmals bestimmte Aufgaben des Lebens nicht mehr allein bewältigen können. Gemeinsam mit dem Landtagskandidat, Christian Otten, hat Wölken die Tafel Lingen e.V. sowie Reholand besucht, ein gemeinnütziger sozialer Wirtschaftsbetrieb. Von dem gelebten Engagement zeigt sich Wölken tief beeindruckt: „Was die Frauen und Männer bei der Tafel Lingen leisten ist unglaublich. Viele von ihnen sind ehrenamtlich aktiv uns stellen damit sicher, dass noch gute Lebensmittel vor der Mülltonne gerettet und die Kund*innen satt werden. Mit der Inflation hat auch die Zahl Bedürftiger zugenommen. Zwar hat die

Besuch bei der Tafel Lingen e.V.

Tafel Lingen noch Glück und erhält zurzeit viele Lebensmittelspenden, dies ist aber bei weitem nicht selbstverständlich. Hier muss meines Erachtens der Staat aktiv werden. Die Tafeln sollen Lebensmittelverschwendungen verhindern. Ihre Existenz darf jedoch nicht dazu führen, dass der Staat seine soziale Verantwortung auf die Tafeln abschiebt“. Im Rahmen des Europäischen Jahrs der Jugend haben sich der Landtagskandidat und der Europaabgeordnete zudem über die Jugendwerkstatt des Reholands informiert. Die Jugendwerkstatt gibt den Jugendlichen eine zweite Chance. Durch strukturierte Rahmenbedingungen und vielfältige Aktivitäten können sie sich auf ihre Stärken besinnen und so oftmals im Berufsleben Fuß fassen. „Der Besuch hat verdeutlicht, wie wertvoll Jugendarbeit für unsere Gesellschaft ist. Sozialstaatliches Engagement führt dazu, dass junge Menschen sozial stabilisiert werden. Je früher das gelingt, desto besser ist es für jeden der betroffenen Jugendlichen. Die Schnittstelle zwischen Jugendhilfe und Arbeitsmarktförderung sollte daher fortgesetzt werden.“

Die Sommertour konnte des Weiteren genutzt werden, um im Rahmen von Pressegesprächen mit lokalen Journalisten*innen in den Austausch zu treten. „EU-Politik wird von den Bürgerinnen und Bürgern leider als weit weg wahrgenommen. Dabei findet Europa vor Ort statt! Viele Gesetze auf Bundes- und Landesebene gehen schließlich auf EU-Recht zurück. Hinzukommen die Verordnungen, welche unmittelbar wirken. Europa ist daher wichtig und hat direkten Einfluss auf die Menschen. Es ist deshalb nicht unerheblich, dass die Menschen wissen, was in Brüssel eigentlich passiert. Zudem sehe ich es als Mandatsträger als meine Pflicht an, die Bürgerinnen und Bürger über meine parlamentarische Arbeit zu informieren – schließlich vertrete ich sie auf europäischer Ebene“, schildert der SPD-Politiker.

Der Beginn der parlamentarischen Arbeit nach der Sommerpause bedeutet für Wölken jedoch nicht, dass der Wahlkreis aus dem Fokus gerät. Die nächsten Termine zur kommenden Wahlkreiswoche sind bereits geplant.