Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament setzt sich aus 705 Abgeordneten zusammen, die in den 27 Mitgliedstaaten der erweiterten Europäischen Union für die Dauer von fünf Jahren gewählt worden sind. Die Sitze werden grundsätzlich im Verhältnis zur Bevölkerung eines jeden Mitgliedstaates verteilt. Für Deutschland bedeutet dies 96 Sitze. Von diesen fallen 16 Sitze auf die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD). Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gehören nicht nur bestimmten nationalen Delegationen an, sondern auch Fraktionen. Die Mitglieder der Fraktionen sind nicht nach Staatsangehörigkeit organisiert, sondern schließen sich nach politischer Zugehörigkeit zusammen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen. Die SPD-Europaabgeordneten gehören der progressiven Allianz der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament (S&D) an.

Die 16 Abgeordneten der Europa-SPD

Sitzungskalender des Europäischen Parlaments

Jedes Jahr wird der Sitzungskalender des Europäischen Parlaments vom Parlament auf Vorschlag der Konferenz der Präsidenten festgelegt. Er ist in Plenartagungen und Sitzungen  und Grünen Wochen untergliedert.
Der Sitzungskalender umfasst:

  • Rot: Viertägige Plenartagungen in Straßburg und zweitägige Plenartagungen in Brüssel,
  • Rosa: Sitzungen der Ausschüsse und interparlamentarischen Delegationen,
  • Lila: Fraktionssitzungen
  • Grün:  Wochen, die ausschließlich für die Arbeit und Anwesenheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments in ihrem Wahlkreis vorgesehen sind.
  • Im Jahr 2020 sind aufgrund der COVID-19 Pandemie gelbe Wochen in den Kalender eingefügt worden, die ausschließlich für die Arbeit im Homeoffice genutzt wurden.

Die Plenarsitzungswochen

Bei den  rot markierten Wochen im Sitzungskalender handelt es sich um Sitzungswochen in Straßburg oder Brüssel (Mini-Plenarsitzung). Während den Sitzungswochen finden Abstimmungen im Plenum statt, die am Ende des Entscheidungsprozesses im Europäischen Parlament anstehen.

Die Ausschusswochen

Die Ausschusswochen sind im Sitzungskalender Rosa eingefärbt. Während dieser Zeit beraten sich die Fachausschüsse zu einzelnen Gesetzesentwürfen und bereiten gegebenenfalls Änderungen vor. Nach eingehender Beratung und Anhörung von Sachverständigen, Mitgliedern der Kommission und des Rates werden Berichte verfasst, die zunächst im Ausschuss zur Abstimmung stehen. Die von den Ausschüssen verabschiedeten Berichte werden später im Plenum abgestimmt.

Die Fraktionswochen

Das Europäische Parlament setzt sich aus 705 Abgeordneten aus 27 Mitgliedstaaten zusammen. Diese meisten Mitglieder des Europaparlaments sind Mitglied verschiedener Parteien, die wiederum Mitglied von den acht Fraktionen sind. Im Europaparlament gibt es jedoch keinen Fraktionszwang und daher auch Abgeordnete die fraktionslos sind. Als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bin ich Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, kurz der S&D.

Während der lilagefärbten Wochen treffen sich sowohl die nationalen Delegationen (SPD), als auch die Fraktion (S&D), um gemeinsame Positionen abzustimmen. Dies geschieht auf fachlicher Ebene in Arbeitsgruppen mit S&D-Abgeordneten anderer Nationen, auf nationaler Ebene mit SPD-Abgeordneten aus Deutschland und schließlich in der Fraktion selbst.

Die Wahlkreiswoche

Der Sitzungskalender des Europäischen Parlaments sieht mehrere Wochen für „Externe parlamentarische Aktivitäten“ vor. Diese sind grün im Sitzungskalender gekennzeichnet und werden deshalb gerne auch „Grüne Wochen“ genannt, in denen die Abgeordneten nicht in Brüssel oder Straßburg, sondern in Ihren Wahlkreisen tätig sind.

Sitzungskalender_2020