Übersicht

Meldungen

„Ein Paradigmenwechsel in der Europapolitik“

Einen Einblick in die Arbeit des Europäischen Parlaments gab der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken den Mitgliedern der AG 60plus der SPD Oldenburg. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Wolfgang Weinert, hatte den Europapolitiker zur Diskussion eingeladen. Unter der Moderation der Landtagsabgeordneten Hanna Naber sprach der 32-jährige Abgeordnete ausführlich mit den Genossen über das Europa-Kapitel des Koalitionsvertrags zwischen der Union und der SPD. „Das Europakapitel ist wirklich gelungen, denn es beschreibt eine Neuausrichtung der deutschen Europapolitik“, ist sich Wölken sicher.

Videopodcast zum Februar-Plenum 2018

Hier mein Kommentar zur vergangenen Plenarwoche in Straßburg. Es ging um die Abschaffung des Geo-Blockings bei Onlineeinkäufen, die Abschaffung der Sommerzeit und die Debatte um transnationale Wahllisten für die Wahl zum Europäischen Parlament.

Europa meets Peer-Leader

Zu einem Kontaktbesuch war der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken zu Besuch. Wölken betonte die Herausforderungen, vor denen Europa jetzt stehe. Dazu gehöre auch, die Menschen wieder für Europa zu begeistern und die Tendenz, zu nationalen Alleingängen zurückzukehren zu stoppen. Besondere Anstrengungen müsse man gemeinsam bei den Themen Umwelt und Klima unternehmen.

„Europäisches Parlament hat Sommerzeit nicht abgeschafft“

Straßburg. In der heutigen Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg wurde über die Abschaffung der Sommerzeit debattiert. Hier erklärt der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken: „Wir haben heute nicht die Sommerzeit abgeschafft. Vielmehr haben wir die Europäischen Kommission damit beauftragt, eine Studie in Auftrag zu geben, die die Auswirkungen der Zeitumstellung untersuchen soll.“

Bild: Reinhard Former

„Mit Leidenschaft für Ostfrieslands Nutzen“ – Besuch bei der Ostfriesischen Landschaft

Zu einem Antrittsbesuch bei der Ostfriesischen Landschaft kam der SPD-Europaabgeordnete für Ostfriesland und Weser-Ems, Tiemo Wölken, mit Landschaftspräsident Rico Mecklenburg und dem Archäologen und Landschaftsdirektor Dr. Rolf Bärenfänger zusammen. Nachdem das Gespräch im Sommer aufgrund des Besuchs des Bundespräsidenten verschoben werden musste, kam es nun zu einem intensiven Arbeitsgespräch. Rico Mecklenburg hob hervor: „Wir freuen uns, dass Tiemo Wölken den Austausch mit der Ostfriesischen Landschaft sucht und damit deutlich macht, dass die Regionen auch im Europäischen Parlament wahrgenommen werden.“

Im Dialog mit Schülerinnen und Schülern

Der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken stellte sich am Amandus-Abendroth-Gymnasium in Cuxhaven den Fragen des 10. Jahrgangs. Die rund 100 Schülerinnen und Schüler hatten sich im Vorfeld des Besuchs an der Schule mit der Europäischen Union im Unterricht beschäftigt.

„Sauberes Trinkwasser ist ein Menschenrecht“ EU-Kommission präsentiert Wasserstrategie

Brüssel. Nach Ansicht des SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken geht der Vorschlag der EU-Kommission für eine überarbeitete Trinkwasserrichtlinie in die richtige Richtung: „Die Trinkwasserrichtlinie macht europäisches Leitungswasser schon seit 20 Jahren zu einem der sichersten und preiswertesten Lebensmittel überhaupt. Damit das so bleibt, aktualisieren EU-Kommission, -Parlament und Rat die Liste der zu überprüfenden Stoffe im Trinkwasser und nehmen weitere Anpassungen vor. Das ist richtig so, wir müssen potentielle Schadstoffe im Trinkwasser so niedrig wie möglich halten. Außerdem muss unser Ziel sein, dass wirklich alle Europäerinnen und Europäer Zugang zu Trinkwasser bekommen, über eine Million Menschen haben das noch nicht.“ Die EU-Kommission präsentiert ihren Vorschlag am Donnerstag, 1. Februar 2018.

Europa ist mehr als das Döner-Verbot und Bürokratie

Wildeshausen. Beim Neujahrsempfang der Wildeshausener SPD hielt der Europaabgeordnete Tiemo Wölken einen Vortrag über seine Arbeit im Europäischen Parlament. In seiner Rede machte Wölken deutlich, dass die EU mehr sei, als ein Bürokratie-Monster. Dennoch gebe es genug Baustellen, die angegangen werden müssten.

Auszeichnungen für Auslandsaufenthalt

Buxtehude. Mit einem „Europass“ wurden acht Schülerinnen und Schüler der BBS Buxtehude ausgezeichnet, die im vergangenen Jahr einen mehrwöchigen Auslandsaufenthalt im Rahmen ihrer Ausbildung absolviert haben. In Spanien und Österreich absolvierten die jungen Menschen Praktika und besuchten für einige Wochen die dortigen Berufsschulen. Gemeinsam mit Schulleiter Carsten Schröder, der Europakoordinatorin Antje Pape und dem Stader Kreisrat Dr. Eckart Lanz überreichte der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken die Europässe Mobilität, die ein Nachweis über den Auslandsaufenthalt darstellen.

„Hohe Standards sichern, Dopplungen vermeiden“ – Kommission legt Reformvorschlag für Bewertung von Gesundheitstechnologien vor

Brüssel. Am Mittwoch, 31. Januar 2018, hat die Europäische Kommission ihren Vorschlag für die Verordnung zur Technologiefolgenabschätzung im Gesundheitswesen (Health Technology Assessment (HTA)) vorgelegt. HTA beurteilt unter anderem den Mehrwert von neuen Gesundheitstechnologien gegenüber bereits existierenden und ist damit ein wichtiger Faktor bei der Zulassung neuer Produkte. Dabei werden zum Beispiel Medikamente, Medizinprodukte und Diagnosewerkzeuge, aber auch chirurgische Verfahren sowie Maßnahmen zur Prävention, Diagnose oder Behandlung von Krankheiten untersucht.

„Industrie stärker in die Pflicht nehmen“ – Gespräche zu Luftverschmutzung mit Umweltministerin Hendricks

Anlässlich des Besuchs der deutschen Umweltministerin Barbara Hendricks am Dienstag, 30. Januar 2018, in Brüssel fordern die SPD-Europaabgeordneten Ismail Ertug und Tiemo Wölken, im Kampf gegen Luftverschmutzung die Industrie stärker in die Pflicht zu nehmen. Hendricks spricht ebenso wie Vertreter aus weiteren Mitgliedstaaten mit dem EU-Umweltkommissar Karmenu Vella über zu hohe Stickoxidwerte in Städten.

„Europa-SPD fordert umfassenden Rechtsschutz für EU-Bürger durch Sammelklagen“ – EuGH urteilt im Fall Maximilian Schrems gegen Facebook

Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Falle des Datenschutzaktivisten Maximilian Schrems fordert der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken die EU-Kommission auf, Sammelklagen in Europa zu ermöglichen. Der EuGH hat am Donnerstag, 25. Januar 2018, entschieden, dass sich der Datenschutzaktivist Maximilian Schrems hinsichtlich der privaten Nutzung seines eigenen Facebook-Kontos auf seine Verbrauchereigenschaft stützen und somit Facebook Irland vor den österreichischen Gerichten verklagen kann. Schrems hatte gegen bestimmte Vertragsklauseln, Datenverwendungen sowie auf Schadensersatz geklagt. Allerdings kann er nur seine eigenen Ansprüche geltend machen und nicht wie von ihm beabsichtigt die Ansprüche anderer Facebook-Nutzer.

Videopodcast Januar Plenum 2018

Hier mein Kommentar zur vergangenen Plenarwoche in Straßburg. Es ging um den Schutz der Meere, die europäischen Plastikstrategie und die sogenannte Dual-Use-Verordnung

Videopodcast zum Dezemberplenum

Hier mein Kommentar zur vergangenen Plenarwoche in Straßburg. Es ging um die Panama-Papers, das angebliche Döner-Verbot und die den Brexit. Aber auch der Sacharow-Preis für geistige Freiheit wurde vergangene Woche verliehen.