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Meldungen

Vorreiter in Europa sein: Cuxhaven arbeitet weiter an der Energiewende – EU-Politiker Wölken zu Gast

Auch wenn dieses Jahr Vieles im Europäischen Parlament in Brüssel anders läuft, manche Dinge sind dem SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken trotzdem wichtig: Auf seiner Sommerreise will er mit den Menschen in seinem Betreuungsgebiet zusammenkommen. Deswegen legte der gebürtige Otterndorfer nun einen Stopp in Cuxhaven ein. Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer, Erste Stadträtin Andrea Pospich und der leitende Wirtschaftsförderer Marc Itgen begrüßten den 34-Jährigen am Montag im Rathaus.

Die Landwirtschaft von morgen schon heute gestalten

Wasser, Klimaschutz, Tierwohl und Digitalisierung – die Landwirtschaft steht vor großen Herausforderungen. Doch die Landwirte stehen damit nicht alleine da. Politik und vor allem das Grünlandzentrum unterstützen dabei: „Wir unterstützen Landwirte bei genau diesen Dingen und gestalten so die Landwirtschaft der Zukunft aktiv mit“, erklärte Mathias Paech der SPD-Bundestagsabgeordneten Susanne Mittag und dem SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken, die gemeinsam das Grünlandzentrum in Ovelgönne besuchten.

Umwelt und Tourismus Hand in Hand – Tiemo Wölken besucht Dangast

Im Rahmen seiner Sommertour besuchte der SPD-Europaabgeordnete für Weser-Ems Tiemo Wölken auch den Landkreis Friesland. Beim Termin in Dangast informierte sich Wölken über die Bedeutung des naturnahen Tourismus und das Zusammenspiel von Umweltschutz im Naturerbe Wattenmeer und touristischer Nutzung der Strandabschnitte.

Schutzgebiete am Fehntjer Tief: Gespräche machen Hoffnung auf Lösung

„Ihr habt mehr Erfolg, wenn ihr es mit uns und nicht gegen uns macht.“ Mit diesen Worten warb Landwirt Eilert Smit beim SPD-Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Hanne Modder dafür, bei der Ausweisung von Schutzgebieten nach der Naturschutz-Richtlinie der EU im Gebiet Flumm/Fehntjer Tief die Existenz der Landwirte nicht zu gefährden. Die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie, kurz FFH-Richtlinie folgt der Verpflichtung der EU-Mitgliedsstaaten zum Schutz der biologischen Vielfalt.

Besuch der EDR „Bioökonomie“

Vom Öko-Garn für Tomatenpflanzen bis zum nachhaltigen Gesichtsschutz. Nachhaltige und umweltschonende Produkte zu entwickeln ist die eine Sache. Sie in die Wirtschaft und an die Kunden zu bringen ist die andere Sache. Das Projekt „Bioökonomie“ der Ems Dollart Region (EDR) möchte genau das erreichen.

EVP verzögert europäisches Lieferkettengesetz

Arbeitsminister Hubertus Heil hat einen neuen Vorstoß für ein Lieferkettengesetz in Deutschland gestartet, der jedoch von Teilen der CDU kritisiert wurde. Auch auf europäischer Ebene blockieren die Konservativen ein solches Vorhaben.

Wiederaufbauprogramm muss nachhaltigen Schiffbau unterstützen

„Wir diskutieren derzeit über 750 Milliarden Euro im Rettungsprogramm und die Schiffbau-Branche findet bisher keine Berücksichtigung“, macht der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken seinem Ärger Luft. Gemeinsam mit Bernd Lange, dem Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments aus Hannover, hat er einen Brief an die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und weitere Kommissare geschrieben. Die beiden niedersächsischen Abgeordneten fordern:  Der Schiffbau muss in der Krise unterstützt werden.

Wasserstoff gezielt einsetzen

Der Umbau Europas zu einem klimaneutralen Kontinent schreitet weiter voran. Die Europäische Kommission hat hierzu ihre Strategien zur koordinierten Planung von Energiesektoren und zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft in Europa veröffentlicht.

EU stellt Leitlinien gegen Desinformationen vor

Insbesondere in der COVID-Pandemie gab und gibt es in den sozialen Netzwerken vermehrt Meldungen, die die Gefahr durch das Virus herunterzuspielen versuchen oder krude Verschwörungstheorien verbreiten. Deswegen hat die EU-Kommission Leitlinien präsentiert, in denen sie die Plattformen auffordert, monatlich über ihre Anstrengungen im Kampf gegen Desinformationen zu berichten.

Baden in Corona-Zeiten: EU gibt grünes Licht bei Wasserqualität

Die Europäische Umweltagentur hat am heutigen Montag ihren neuen Bericht zur europäischen Badegewässerqualität herausgegeben. Die Ergebnisse für Niedersachsen sind dabei sehr erfreulich: Die Badestellen von der Nordsee bis zu den Bergen können ohne Bedenken genutzt werden. Lediglich zwei Ausnahmen lassen sich finden.

Sozialdemokratische Forderungen für eine Europäische Gesundheitsunion

Das Coronavirus hat gezeigt, dass die Europäische Union nicht über genügend Instrumente verfügt, um einen Notfall wie die Ausbreitung einer neuartigen Infektionskrankheit zu bewältigen. Die EU verfügt über entscheidende Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit, die Gesundheitssysteme liegen jedoch in der alleinigen Verantwortung der Mitgliedstaaten und auf EU-Ebene besteht daher nur eine minimale Zusammenarbeit in diesem Bereich.

Mindeststandards für Wasseraufbereitung in Europa

Das Plenum des Europäischen Parlaments hat am 13. Mai neue Regeln zur Wasserwiederverwendung beschlossen. Tiemo Wölken, SPD-Europaabgeordneter im Umweltausschuss, sieht dies als wichtigen Fortschritt in der Anpassung an drohende Dürreperioden.

Aufschlag für eine digitale EU ohne Uploadfilter

Die Debatte um die Urheberrechts-Reform liegt gerade knapp ein Jahr zurück. Nun steht bereits die nächste große digitalpolitische Reform an: Beim Digital Services Act soll es nicht nur um den Umgang mit Urheberrechtsverletzungen gehen, sondern um neue Spielregeln für die Digitalwirtschaft.

Bild: (c) European Union, 2019, Emilie Gomez

Moratorium für Medizinprodukteverordnung

Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) einen Vorschlag angenommen, mit dem der Geltungsbeginn der Verordnung über Medizinprodukte um ein Jahr auf 26. Mai 2021 verschoben werden soll. Im Europäischen Parlament zeichnet sich hierfür eine breite Zustimmung ab. Der gesundheitspolitischen Sprecher von CDU/CSU, SPD und FDP im Europäischen Parlament erklärten dafür heute ihre Zustimmung:

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